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Ausgabe Mai 1996

Locarno-
Klassifikation

 

Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster
nach der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) (§ 7 Abs. 8 GeschmMG, § 4 MusterRegV)

 

Geschmacksmuster- Bei einer Geschmacksmusteranmeldung wird dem Anmelder empfohlen, die

anmeldung Warenklasse(n), in die das Muster oder das Modell einzuordnen ist, anzugeben (vgl. § 7 Abs. 8 GeschmMG; Antrag auf Eintragung in das Musterregister, Nr. 7). Die im Musterregister einzutragenden Warenklassen werden gemäß § 10 Abs. 2 GeschmMG vom Patentamt bestimmt. Die Bekanntmachungen im Geschmacks-musterblatt erfolgen nach den Warenklassen geordnet.

Locarno- Seit dem Beitritt Deutschlands (1990) zum Abkommen von Locarno zur Errichtung

Abkommen einer internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle stellt die

Locarno-Klassifikation (in der deutschen Übersetzung) das für die Eintragung an- zuwendende Verzeichnis gemäß § 4 MusterRegV dar. Das Abkommen wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Genf, verwaltet. Die Klassifikation wird alle fünf Jahre revidiert. Sie wird in einer englischsprachigen und einer französisch-sprachigen Fassung erstellt.

Die Locarno-Klassifikation umfaßt ein Verzeichnis der Klassen und Unterklassen mit erläuternden Anmerkungen sowie eine Warenliste (Schlagwörter) in alphabetischer und klassifikatorischer Ordnung.

Die aktuelle sechste Ausgabe umfaßt alle vorangegangenen Revisionen bis März 1993. Sie ist am 1. Januar 1994 in Kraft getreten. Die deutsche Übersetzung der Liste der Klassen und Unterklassen, ohne Anmerkungen und Schlagwörter, ist im folgenden aufgeführt. Für eine genaue Einordnung eines Geschmacksmusters wird empfohlen, die ungekürzten Ausgaben der Klassifikation, s. Hinweis S.4, zu verwenden.

 

Verzeichnis der Klassen und Unterklassen

A*01-00 Nahrungsmittel

B*01-01 Backwaren, Biskuits, Konditorwaren, Teigwaren und andere Getreideerzeugnisse, Schokolade, Zuckerwaren, Eis

B*01-02 Früchte und Gemüse

B*01-03 Käse, Butter und Butterersatz, andere Milchprodukte

B*01-04 Fleisch- und Wurstwaren, Fischprodukte

B*01-06 Futtermittel

B*01-99 Verschiedenes

A*02-00 Bekleidung und Kurzwaren

B*02-01 Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung

B*02-02 Kleidungsstücke

B*02-03 Kopfbedeckungen

B*02-04 Schuhwaren, Strümpfe und Socken

B*02-05 Krawatten, Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher

B*02-06 Handschuhwaren

B*02-07 Kurzwaren und Bekleidungszubehör

B*02-99 Verschiedenes

A*03-00 Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

B*03-01 Koffer, Handkoffer, Mappen, Handtaschen, Schlüsseletuis, Etuis, die dem Inhalt angepaßt sind, Brieftaschen und gleichartige Waren

B*03-03 Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke

B*03-04 Fächer

B*03-99 Verschiedenes

A*04-00 Bürstenwaren

B*04-01 Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen

B*04-02 Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege, Kleiderbürsten und Schuhbürsten

B*04-03 Bürsten für Maschinen

B*04-04 Malerbürsten und Malerpinsel, Pinsel für die Küche

B*04-99 Verschiedenes

A*05-00 Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen

B*05-01 Gespinste

B*05-02 Spitzen

B*05-03 Stickereien

B*05-04 Bänder, Borten (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren

B*05-05 Gewebe und Stoffe

B*05-06 Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen

B*05-99 Verschiedenes

A*06-00 Wohnungsausstattungen

B*06-01 Liege- und Sitzmöbel

B*06-03 Tische und ähnliche Möbel

B*06-04 Kastenmöbel, Gestelle

B*06-05 Kombinierte Möbel

B*06-06 Andere Möbelstücke und Möbelteile

B*06-07 Spiegel und Rahmen

B*06-08 Kleiderbügel

B*06-09 Matratzen und Kissen

B*06-10 Vorhänge und Innenstores

B*06-11 Bodenteppiche und Fußmatten

B*06-12 Wandteppiche

B*06-13 Decken, Haushalts- und Tischwäsche

B*06-99 Verschiedenes

A*07-00 Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

B*07-01 Geschirr und Glaswaren

B*07-02 Kochapparate, -geräte und -gefäße

B*07-03 Tischmesser, Gabeln, Löffel

B*07-04 Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken

B*07-05 Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen

B*07-06 Andere Tischgeräte

B*07-07 Andere Haushaltsbehälter

B*07-08 Zubehör für offene Kamine

B*07-99 Verschiedenes

A*08-00 Werkzeuge und Kleineisenwaren

B*08-01 Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen

B*08-02 Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte

B*08-03 Schneidwerkzeuge und -geräte

B*08-04 Schraubenzieher, gleichartige Werkzeuge und Geräte

B*08-05 Andere Werkzeuge und Geräte

B*08-06 Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln

B*08-07 Verriegelungs- und Verschlußvorrichtungen

B*08-08 Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

B*08-09 Beschläge und gleichartige Vorrichtungen

B*08-10 Fahrradständer

B*08-99 Verschiedenes

A*09-00 Verpackungen und Behälter für den Transport und den Warenumschlag

B*09-01 Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter

B*09-02 Kannen und Fässer

B*09-03 Schachteln, Kisten, Container, Konservendosen

B*09-04 Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe

B*09-05 Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln

B*09-06 Seile, Schnüre und Materialien zum Binden

B*09-07 Verschlußvorrichtungen und Zubehör

B*09-08 Paletten und Plattformen für den Warenumschlag

B*09-09 Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung

B*09-99 Verschiedenes

A*10-00 Uhren und andere Meßinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte

B*10-01 Großuhren, Pendeluhren und Wecker

B*10-02 Taschen- und Armbanduhren

B*10-03 Andere Zeitmeßinstrumente

B*10-04 Andere Meßinstrumente, -apparate und -vorrichtungen

B*10-05 Kontroll-, Sicherheits- und Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen

B*10-06 Signalapparate und -vorrichtungen

B*10-07 Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Meß-, Kontroll- und Signalinstrumenten

B*10-99 Verschiedenes

A*11-00 Ziergegenstände

B*11-01 Schmuck- und Juwelierwaren

B*11-02 Nippsachen, Tisch-, Kamin- und Wandschmuck, Vasen und Blumentöpfe

B*11-03 Medaillen und Abzeichen

B*11-04 Künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte

B*11-05 Fahnen, Festdekorationsartikel

B*11-99 Verschiedenes

A*12-00 Transport- und Hebevorrichtungen

B*12-01 Fuhrwerke (von Tieren gezogen)

B*12-02 Handwagen, Schubkarren

B*12-03 Lokomotiven und rollendes Eisenbahnmaterial sowie alle anderen Schienenfahrzeuge

B*12-04 Luftseilbahnen, Sesselbahnen und Schlepplifte

B*12-05 Aufzüge, Hebezeuge und Fördergeräte

B*12-06 Schiffe und Boote

B*12-07 Flugzeuge und andere Luft- und Raumfahrzeuge

B*12-08 Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen

B*12-09 Traktoren

B*12-10 Anhänger für Straßenfahrzeuge

B*12-11 Fahrräder und Motorräder

B*12-12 Kinderwagen, Rollstühle für Körperbehinderte, Tragbahren

B*12-13 Spezialfahrzeuge

B*12-14 Andere Fahrzeuge

B*12-15 Luftreifen, Fahrzeugbereifungen und Gleitschutzketten für Fahrzeuge

B*12-16 Andere Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

B*12-99 Verschiedenes

A*13-00 Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie

B*13-01 Generatoren und Motoren

B*13-02 Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren

B*13-03 Material zur Verteilung und Steuerung der elektrischen Energie

B*13-99 Verschiedenes

A*14-00 Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen

B*14-01 Apparate zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild

B*14-02 Datenverarbeitungsanlagen sowie periphere Geräte und Einrichtungen

B*14-03 Apparate für das Fernmeldewesen und für die drahtlose Fernbedienung, Radio-Verstärker

B*14-99 Verschiedenes

A*15-00 Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

B*15-01 Motoren

B*15-02 Pumpen und Kompressoren

B*15-03 Landwirtschaftliche Maschinen

B*15-04 Baumaschinen

B*15-05 Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen

B*15-06 Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen einschließlich integrierter Teile

B*15-07 Kühlmaschinen und -apparate

B*15-09 Werkzeugmaschinen, Schleifmaschinen, Gießereimaschinen

B*15-99 Verschiedenes

A*16-00 Photographische, kinematographische oder optische Artikel

B*16-01 Photo- oder Filmapparate

B*16-02 Projektionsapparate und Betrachtungsgeräte

B*16-03 Photokopier- und Vergrößerungsapparate

B*16-04 Apparate und Geräte zum Entwickeln

B*16-05 Zubehör

B*16-06 Optische Artikel

B*16-99 Verschiedenes

A*17-00 Musikinstrumente

B*17-01 Tasteninstrumente

B*17-02 Blasinstrumente

B*17-03 Saiteninstrumente

B*17-04 Schlaginstrumente

B*17-05 Mechanische Musikinstrumente

B*17-99 Verschiedenes

A*18-00 Druckerei- und Büromaschinen

B*18-01 Schreib- und Rechenmaschinen

B*18-02 Druckmaschinen

B*18-03 Drucklettern und Drucktypen

B*18-04 Buchbindemaschinen, Druckerei-Heftmaschinen, Papierschneidemaschinen

B*18-99 Verschiedenes

A*19-00 Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf

B*19-01 Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen

B*19-02 Büroartikel

B*19-03 Kalender

B*19-04 Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände

B*19-06 Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, zum Malen, zum Gravieren, für die Bildhauerei oder für andere künstlerische Techniken

B*19-07 Lehrmittel

B*19-08 Andere Drucksachen

B*19-99 Verschiedenes

A*20-00 Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder

B*20-01 Verkaufsautomaten

B*20-02 Ausstellungs- und Verkaufsmaterial

B*20-03 Schilder, Reklamevorrichtungen

B*20-99 Verschiedenes

A*21-00 Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel

B*21-01 Spiele und Spielzeug

B*21-02 Turn- oder Sportgeräte und -artikel

B*21-03 Andere Vergnügungs- und Unterhaltungsartikel

B*21-04 Zelte und Zubehör

B*21-99 Verschiedenes

A*22-00 Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung

B*22-01 Schußwaffen

B*22-02 Andere Waffen

B*22-03 Munition, Zünder und Feuerwerksartikel

B*22-04 Schießscheiben und Zubehör

B*22-05 Jagd- und Fischereiartikel

B*22-06 Fallen, Artikel zur Schädlingsbekämpfung

B*22-99 Verschiedenes

A*23-00 Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe

B*23-01 Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten

B*23-02 Sanitäre Anlagen

B*23-03 Heizungsausrüstungen

B*23-04 Lüftungs- und Klimaanlagen

B*23-05 Feste Brennstoffe

B*23-99 Verschiedenes

A*24-00 Medizinische und Laborausrüstungen

B*24-01 Apparate und Einrichtungen für Ärzte, Krankenhäuser und Labors

B*24-02 Medizinische Instrumente, Laborinstrumente und -geräte

B*24-03 Prothesen

B*24-04 Verband- und Bandagenartikel, Artikel für die ärztliche Behandlung

B*24-99 Verschiedenes

A*25-00 Bauten und Bauelemente

B*25-01 Baumaterialien

B*25-02 Vorfabrizierte und zusammengesetzte Bauteile

B*25-03 Häuser, Garagen und andere Bauten

B*25-04 Treppen, Leitern und Baugerüste

B*25-99 Verschiedenes

A*26-00 Beleuchtungsapparate

B*26-01 Kerzenleuchter, Kerzenständer

B*26-02 Fackeln, tragbare Lampen und Laternen

B*26-03 Apparate für die öffentliche Beleuchtung

B*26-04 Elektrische und andere Lichtquellen

B*26-05 Lampen, Stehlampen, Kronleuchter, Wand- und Deckenlampen, Lampenschirme, Reflektoren, Lampen für Photo- und Kinoscheinwerfer

B*26-06 Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge

B*26-99 Verschiedenes

A*27-00 Tabakwaren und Raucherartikel

B*27-01 Tabakwaren, Zigarren und Zigaretten

B*27-02 Pfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen

B*27-03 Aschenbecher

B*27-04 Streichhölzer (Zündhölzer)

B*27-05 Feuerzeuge

B*27-06 Zigarren- und Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen und Tabakbehälter

B*27-99 Verschiedenes

A*28-00 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen

B*28-01 Pharmazeutische Erzeugnisse

B*28-02 Kosmetische Erzeugnisse

B*28-03 Toiletteartikel und Geräte für die Schönheitspflege

B*28-04 Falsche Haare, Bärte und Schnurrbärte

B*28-99 Verschiedenes

A*29-00 Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung oder Rettung

B*29-01 Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer

B*29-02 Vorrichtungen und Ausrüstungen zur Unfallverhütung oder Rettung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

B*29-99 Verschiedenes

A*30-00 Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren

B*30-01 Bekleidung für Tiere

B*30-02 Gehege, Käfige, Hundehütten und gleichartige Unterkünfte

B*30-03 Vorrichtungen zum Füttern und Tränken

B*30-04 Sattlerwaren

B*30-05 Peitschen und Stöcke zum Antreiben

B*30-06 Lagerstätten und Nester

B*30-07 Sitzstangen und anderes Zubehör für Käfige

B*30-08 Geräte zum Kennzeichnen, Erkennungsmarken und Fesseln

B*30-09 Pfähle zum Anbinden

B*30-99 Verschiedenes

A*31-00 Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Nahrung und Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

A*99-00 Verschiedenes

 

WIPO-Ausgaben WIPO (Hrsg.): International Classification for Industrial Designs. Genf:
WIPO, 1994 Signatur: XE 159 i 1= 6
WIPO (Hrsg.): Internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und
Modelle. Genf: WIPO, 1996 (in Vorbereitung) Signatur: XE 159 z 1= 6

DPA-Ausgabe Deutsches Patentamt (Hrsg.): Interne Ausgabe der Internationalen Klassifikation
für Geschmacksmuster. München, Deutsches Patentamt 1996 Sign.: XE 540 i 1

Merkblatt Merkblatt für Geschmacksmusteranmelder Dr.Nr.T 5704

Taschenbuch Deutsches Patentamt (Hrsg.): Taschenbuch des Gewerblichen Rechtsschutzes. Kapitel 180ff Geschmacksmusterrecht. Loseblattausgabe. Carl Heymanns Verlag.
Signatur: XD 001e 12(1

Auskunft Auskunftsstelle des Deutschen Patentamts (089) 2195-3402

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Herausgegeben von der Abteilung 2.2. Klassifikation

Satz: Hildegard Ritter, Georg Schreglmann Abt. 2.2.

Druck: Hausdruckerei